19. November 2009

Klan-destiner »Paralamentarismus«*)

Schon bei den Koalitions­ver­handlungen war mir aufgefallen, dass da – möglichst komprimiert für eine ganze Legsilatur­periode – Politik hinter verschlossenen Türen gemacht wurde, statt ordentlich nachher im Parlament, »ergebnisoffen«, wie das neuerdings so schön heißt. Unsere 614 Abgeordneten sind offiziell bloß »Mitglieder des Bundestages«, sozusagen als zählende (nicht zahlende) Mitglieder dabei, Stimmvieh.
Bild von Schloss Meseberg
Jetzt aber Meseberg. Da wird zusammen­gesessen in bester Unter­nehmens-Manier. Wir nehmen uns eine Aus-Zeit und raufen uns zusammen. Klausur­tagung. Presige dem, der dabei sein darf. Schön und gut, vermutlich auch effizient und sinnvoll. Doch parlamentarisch?

Nennen wir einmal für einen Moment die Parteien »Klans«, die Vorsitzenden »Klanführer«. Sie müssen ja nicht korrupt sein, obwohl ein wenig Ämter­ver­teilung schon dazu­gehören darf, etwa nach Abwahl als Direkt-Mandatare. Was bleibt denn dann für ein Unter­schied zwischen Küngelei, pardon Interessan­abwägungen, und einer Bananen­republik? Dass die einzelnen Gruppen – hier Klans, dort Parteien – keine eigenen Streit­mächte betreiben. Gewiss. Mit der Gewalt wird bei uns nichts durchgesetzt (wenn im Parlament überhaupt mal was Neues durchgestzt wird …). Doch »parlamentarisch« geht es auch bei uns nicht zu!
Bild vom ReichstagWir sind das Volk? Vertreten im Bundestag? Aber nicht doch: vertreten in Interessen­gruppen, außer­par­la­mentari­schen Nicht­regierungs­or­ga­ni­sa­tio­nen, Schlössern und irgendwo sonst. Kein Wunder, dass die Wähler nimmer wählen.

Schade.

*) Den Vertipper lasse ich mal drin. Passt schon.